Crisis Prevention 3/2023
Müssen wir uns Sorgen um unsere Resilienz machen? Leider ja. Die vor dem letzten Winter drohende Energiekrise hat unter anderem gezeigt, wie wichtig ein bundesweites Lagebild wäre. Hierzu verweise ich auf das aktuelle GRÜNBUCH des „Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit (ZOES)“. Die rückständige Digitalisierung macht der deutschen Wirtschaft, den Verwaltungen sowie der Politik Probleme. Es fehlt jedoch an Bemühungen, Mängel zu diskutieren und nach und nach abzuschaffen. Als Begründung wird gerne der Föderalismus herangezogen – zu Unrecht!!
Auch in föderalen Strukturen wäre es möglich, z.B. einen Standard für Datenmodelle zu vereinbaren. Dass dies nicht gelingt, ist umso erstaunlicher, weil Deutschland für ausgeklügelte Standards bekannt ist. Normen werden gemeinsam von Fachleuten erarbeitet, die zum Teil sehr unterschiedliche Interessen verfolgen, aber das gemeinsame Ziel haben, Standards zu erarbeiten und einvernehmlich festzulegen. Ein praktisches Ergebnis ist der Umstand, dass ein zweimal gefaltetes A4 Blatt in den DIN C5 Umschlag passt. Vergleichbares fehlt im Katastrophenschutz. Und die Zentrifugalkräfte sind offenbar größer als die Tendenz der Harmonisierung.
Slowenien hat etwa die gleiche Fläche wie Rheinland-Pfalz. Es war auf über der Hälfte seines Gebietes von schweren Unwettern betroffen. Die Folgen waren jedoch geringer als an Ahr und Erft, obwohl die Niederschlagsmengen bis zu über 350 Liter pro Quadratmeter betrugen. Internationale Hilfe wurde unverzüglich angefordert. U.A. hat das THW mit Brückenbau den slowenischen Zivilschutz, der zum Verteidigungsministerium gehört, gezielt unterstützt. Slowenien kennt den EU-Mechanismus, weil es sich an Übungen, Seminaren und Einsätzen beteiligt.
Resilienz betrifft nicht nur den Bevölkerungsschutz. Es ist ein Erfordernis für alle Bereiche der Wirtschaft, der Verwaltung und der Bevölkerung. Die ernst genommene Resilienz ist ein Grund dafür, dass trotz des russischen Angriffskrieges in der Ukraine der Strom weitgehend funktioniert, das Trinkwasser aus den Hähnen entnommen werden kann und die Bahn recht zuverlässig fährt.
Resilienz heißt gemeinsam und ressortübergreifend, also auch mit der Wirtschaft und den Verwaltungen, Vorbereitungen zu treffen, Übungen durchzuführen und aus Fehlern zu lernen. Ich verweise auf den Bericht in dieser „CP“ zum Sendai-Papier der Bundesregierung. Dieses ist bislang noch nicht einmal überall dort bekannt, wo man damit arbeiten müsste, um die bis 2030 gesteckten Ziele zu erreichen.
Nicht alle Wege sind mit viel Geld gepflastert, sondern könnten und müssten auch ohne Milliarden-Budget eingeschlagen werden. Muss immer erst etwas passieren damit etwas passiert?
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